Alle Bestellungen im Webshop unter getspicy.de werden allein auf Grundlage der nachfolgenden AGB durchgeführt. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuell bereitgehaltenen AGB.
1. Vertragspartner
Vertragspartner bei Bestellungen ist die Exclusive & Living digital GmbH, Am Baumwall 11, 20459 Hamburg (nachfolgend kurz "Anbieter" genannt). Nähere Angaben finden Sie im Shop-Impressum.
2. Bestellung / Vertragsschluss
2.1. Bestellungen dürfen ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen (nachfolgend Kunde) mit Wohnsitz in Deutschland, in Österreich oder in der Schweiz vornehmen.
2.2. Die Angebote im Webshop sind freibleibend. Mit Anklicken des Buttons "Kaufen" am Ende des Bestellvorgangs gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich über den Eingang der Bestellung im elektronischen Bestellsystem, zunächst auf dem Bildschirm und anschließend auch per E-Mail.
2.3. Ein Vertrag über die bestellten Waren kommt erst durch eine ausdrückliche Bestellannahme des Anbieters, spätestens mit Lieferung der Waren zustande. Zusammen mit der Ware erhalten Sie eine Rechnung als Auftragsbestätigung. Falls der Anbieter zur Erfüllung der Bestellung nicht in der Lage ist oder die Bestellung ablehnt, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Erhält der Kunde binnen zwei Wochen nach Abgabe seiner Bestellung keine ausdrückliche Bestellannahme oder eine Warenlieferung, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
2.4. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Ein Anspruch auf einen Vertragsabschluss besteht nicht. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, Bestellungen im Sinne einer ordnungsgemäßen Durchführung des Internet-Angebots nach angemessener Prüfung im Fall von Bestellungen in nicht handelsüblichen Mengen zurückzuweisen.
3. Lieferung, Versandkosten, Eigentumsvorbehalt
3.1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb von Deutschland, Österreich und der Schweiz. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt. Leistungsort ist unser Auslieferungslager.
3.2. Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Unsere Kunden aus der Schweiz bekommen die Netto-Preise ohne Mehrwertsteuer angezeigt. Eventuelle zusätzliche Steuern und Zölle sind stets von Ihnen zu tragen.
3.3. Für jede Bestellung berechnet der Anbieter zusätzlich die folgenden Versandkosten, die nicht im angegebenen Kaufpreis enthalten sind:
Region Versandkosten
Deutschland 3,50 EUR, versandkostenfrei ab einem Warenwert von 20,- EUR
Österreich 3,50 EUR, versandkostenfrei ab einem Warenwert von 30,- EUR
Schweiz 5,00 CHF, versandkostenfrei ab einem Warenwert von 50,- CHF
Sollten Sie zwei getrennte Bestellungen zu einer Sendung zusammenfassen wollen, teilen Sie uns dies bitte umgehend per E-Mail an shop@getspicy.de mit.
3.4. Bestellte Waren werden innerhalb von drei bis fünf Werktagen nach Zahlungseingang von unserem Lager versendet. Die Auslieferung kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern; der Kunde wird über solche Verzögerung in Textform informiert.
3.5. Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Anbieters bis die Kaufpreisforderung vollständig beglichen ist.
4. Zahlungsweisen und -bedingungen
Die Zahlung kann wahlweise per PayPal oder Vorkasse erfolgen.
(1) PayPal
Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Belastung des Kontos des Kunden nach Abschluss der Bestellung.
(2) Vorkasse - Überweisung
Bei Zahlung per Vorkasse ist der vollständige Rechnungsbetrag unter Angabe der Bestellnummer sowie dem Verwendungszweck "getspicy.de", auf nachfolgendes Konto zu entrichten:
Kontoinhaber: Exclusive und Living digital GmbH
Kontonummer: 03 22 008
Bankleitzahl: 200 700 00 (Deutsche Bank AG Hamburg)
Verwendungszweck: [Bestelllnummer] – getspicy.de
5. WIDERRUFSRECHT, ERSTATTUNG VON RÜCKSENDEKOSTEN
5.1. Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware bei Ihnen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten des Anbieters gemäß Artikel 246 §§ 1 bis 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware bzw. Absendung einer Widerrufserklärung an folgende Adresse:
Exclusive & Living digital GmbH
Gewürz-Shop
Am Baumwall 11, D-20459 Hamburg
E-Mail: shop@getspicy.de
Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht u.a. nicht,
* wenn versiegelt gelieferte Ware (Gewürzdosen, Lebensmittelverpackungen, etc.) entsiegelt wurden,
* bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
5.2. Widerrufsfolgen:
5.2.1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Sie sind verpflichtet, uns die Ware zurückzusenden, wenn diese per Paket versandt werden kann; nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Die Kosten der Rücksendung müssen wir Ihnen nur erstatten, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware EUR 40,- übersteigt und bei Ausübung des Widerrufs die Zahlung bereits erbracht worden ist. Ungeachtet dessen, übernehmen wir die Rücksendekosten jedoch immer, wenn die gelieferte Ware nicht der von Ihnen bestellten entspricht oder mangelhaft ist. In jedem Fall erfolgt eine Rücksendung auf unsere Gefahr.
5.2.2. Bereits geleistete Zahlungen und - soweit wir die Kosten der Rücksendung übernehmen - das Porto für die Rücksendung erstatten wir Ihnen innerhalb von dreißig Tagen nachdem der Widerruf bei uns eingegangen ist. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen kommen wir in Verzug, sollten wir diese Frist nicht einhalten.
5.2.3. Können Sie uns die erhaltene Ware nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, behalten wir uns vor, Ihnen die Wertminderung zu berechnen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf eine Prüfung zurückzuführen ist, wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von dreißig Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen, um nicht in Verzug zu kommen.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1. Ist die ausgelieferte Ware mangelhaft, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften; die Abtretung entsprechender Ansprüche ist ausgeschlossen. Ebenso sind weitergehende Haftungs-Ansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen, soweit sich aus den nachstehenden Absätzen nicht etwas Abweichendes ergibt:
6.2. Bei der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung sind, haftet der Anbieter unbeschränkt für verschuldete Schäden. Ebenso haftet der Anbieter bei Schäden wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen besteht eine Haftung des Anbieters nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
6.3. Im Falle einer Schadensersatzpflicht wegen der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, der den Kaufpreis der Ware in der Regel nicht überschreitet. Auch Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, insbesondere entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, werden in diesem Fall nicht ersetzt.
6.4. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Datenschutz
7.1. Soweit der Kunde nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verarbeitung und Nutzung zugestimmt hat, verarbeitet und nutzt der Anbieter die im Rahmen des Webshops abgefragten personenbezogenen Daten nur, soweit und solange dies gesetzlich zulässig ist, insbesondere um die Bestellung abzuwickeln und abzurechnen (z.B. Weitergabe der Adresse an den Zusteller/Spediteur). Für Fragen, Anregungen oder Kommentare zum Thema Datenschutz stehen wir Ihnen gerne unter shop@getspicy.de zur Verfügung.
7.2. Im Übrigen gelten die allgemeinen Datenschutzbedingungen des Internetportals getspicy.de, die sie hier abrufen können: Link zu Datenschutz.
8. Schlussbestimmungen
8.1. Anwendbares Recht, Gerichtsstand. Es gilt materielles deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungsregeln. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit einer Bestellung ist Hamburg, sofern der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hat oder nicht Verbraucher ist. Der Anbieter ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
8.2. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht. Der Kunde darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder vom Anbieter schriftlich anerkannten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn die Ansprüche beruhen auf dem gleichen Vertragsverhältnis. Die Abtretung von Forderungen des Kunden gegen den Anbieter bedarf zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
8.3. Schriftform. Von diesen AGB abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und den Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; das gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
8.4. Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit der Nutzungsbestimmungen im Übrigen unberührt lassen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll in diesem Fall von den Parteien durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.
Stand: 11. Juni 2012
